Weltrepublik aller Nationen

Die Vereinten Nationen müssten anstelle freiwilliger Mitgliedschaft eine Weltrepublik aller Nationen sein.

Relevanz?: "Es sind doch fast alle drin!"

Stimmt & erfreulich, aber da die Vereinten Nationen reformiert werden müssen, kommt es darauf an, dass KEIN Staat "aussteigen" darf, sondern sich weltdemokratischen Entscheidungen fügt. 

Begründung: Jeder Staat behauptet für sich Rechte gegenüber der übrigen Welt - und sieht andere Staaten in der Pflicht, diese Rechte zu achten, so dass auch umgekehrt Pflichten anerkannt gehören, um nicht "Outlaw" zu sein. 

Eine Welt, in der es rechtens zugehen soll, kann sich nicht leisten, dass sich Staaten bloß freiwillig mit den Vereinten Nationen vereinbaren, sondern sich den Vereinten Nationen tatsächlich verpflichtet sehen. Eben auch zur Mitgliedschaft.

Es war nicht die freiwillige Mitgliedschaft, die der UNO zu ihrer heutigen Universalität verhalf und vor dem Scheitern bewahrte, wie es dem Völkerbund beschieden war, dem wichtige Mächte fern blieben. 

Entscheidend für den Erfolg der UNO war vor allem, dass sich die damals wichtigsten Militärmächte per UN-Charta schier grenzenlos mit Privilegien eindeckten: 

1. So dass ihnen seitens der Weltorganisation keinerlei reale Beschränkung ihrer militärischen Selbstjustiz-Möglichkeiten drohte,

2. so dass es ihnen ermöglicht war, im Falle ihrer Einigkeit, anderen Staaten auf Basis von Weltsicherheitsratsbeschlüssen völkerrechtsförmlich "kurzen Prozess" zu machen, wozu es allerdings immerhin der Zustimmung der gewählten Weltsicherheitsratsmitglieder bedarf, weshalb nicht von "Diktatur" die Rede sein kann.

3. So dass auch alle anderen Staaten eher gut beraten waren, den Vereinten Nationen beizutreten und sich dem Regime der Vetomächte zu unterwerfen anstatt sich in trotziger Außenseitigkeit zu probieren, zumal dieses Regime - wie unter 2. begründet - keine "Diktatur" ist. 

4. So dass es im Belieben der privilegierten fünf Mächte steht, ob und wie sich die Vereinten Nationen reformieren

Unter Beibehalt solcher die in der UNO-Präambel verbürgten Staatengleichberechtigung verletzenden Verhältnisse überwiegen für die fünf Mächte die Vorteile ihrer UNO-Mitgliedschaft die Nachteile, die sich einerseits aus finanziellen Belastungen und andererseits daraus ergeben, sich im Weltsicherheitsrat am "Tisch der Rivalen" gelegentlich am Pranger zu sehen. 

Aber nicht bloß die Privilegien sind Anreiz für die UNO-Mitgliedschaft aller Rivalen, denn die Beurteilung ist nur dann hinreichend, wenn sie neben der Rivalität auch den gemeinsamen Interessen Beachtung schenkt, für die es den "gemeinsamen Tisch" braucht. 

Es kommt halt darauf an, den nationalistischen und imperialistischen Interessen nicht bloß deren gemeinsames Interessen entgegen zu setzen, einander nicht an die Gurgel zu springen (UNO-Pazifismus), sondern auch die gemeinsamen Interessen mit allen Nationen als Menschheitsinteressen

unfertig - demnächst geht es weiter, 2017-09-06

Das Problem ist also die anhaltende Rivalität, der sich nur schwer beikommen lässt, zumal die mächtigsten Politiker am ehesten denen gefällig erscheinen mögen, von denen sie gewählt werden wollen und können, also denjenigen Staaten, deren Regierung sie sind. 

Und solche Natonal-Politiker verlieren persönlich-politisch weniger, wenn sie die übrige Welt einschließlich UNO beschimpfen oder gar verlassen, als wenn in ihren Staaten der Eindruck entstünde, der Regent liefere das Land an die Weltorganisation aus, während andere Staaten auf traditioneller Souveränität beharren - und sich mit Parolen wie "Russia zuerst" oder "America First!" die letzten Fische aus den Meeren fangen. 

Nachdruck müsste jedoch sein, denn die Menschheit steht hinsichtlich einiger Global-Probleme bereits arg unter Zeitdruck. 

Und der Nachdruck kann durch eine neue Unterart des Völkerrechts erhöht werden >> "Demokratisches Völkerrecht". 

Markus S. Rabanus  last update 20170404 


Titelseite >> Weltrepublik

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VERALTETER TEXTTEIL

Im Unterschied dazu belässt ein gewöhnlicher Rechtsstaat keine "rechtsfreien Räume", in dem sich einzelne Rechtssubjekte "ausklinken" könnten, um zu tun oder zu lassen, was sie wollen, wenn es im Geltungsbereich von Gesetzen verboten ist.

Textauszug von >> Weltrechtsstaat

Aber nicht nur das, sondern auch die Menschenrechte dürfen nicht zur Disposition einzelner Staaten  stehen, sondern die Menschheit als Ganzes hat jedem einzelnen Menschen gegenüber eine Verantwortung zur Gewährleistung fundamentaler Rechte.  

Markus S. Rabanus200504  20170330        UNO-Forum

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