UNO-Reformen

Die UNO ist das alternativlose Instrument zur Friedenswahrung
und Bewältigung globaler Probleme, aber ihre Effizienz leidet 
unter Demokratie-Defiziten und fehlenden Durchsetzungsmitteln, weil die mächtigsten Staaten und deren Trittbrettfahrer nicht auf die eigene Macht, insbesondere Militärmacht zum Wohle des Gemeinsamen verzichten wollen.

Und die UNO ist noch längst keine "United Nations", sondern allenfalls 
"United Governments", die arg wenig leisten, um die Völker zu einen.

Es bedarf umfassender Reformen. Die schärfsten Kritiker der UNO sind aber zugleich diejenigen, die Reformen hintertreiben.

1.  Der UN-Generalsekretärs sollte mit einfacher Mehrheit von der Vollversammlung 
     wählbar sein, ohne dass es irgendwelche Vetomächte hindern können.

2.  Wenn überhaupt am Vetorecht einzelner Mächte festgehalten wird,
     dann sollten Beschlüsse des Weltsicherheitsrats, gegen die ein Veto
     eingelegt wird, durch die Vollversammlung entschieden werden.

3.  Weltweites Militärmonopol für den Weltsicherheitsrat durch Verbot nationaler
     Oberkommandos; mit Ausnahme der Polizei und seitens der Weltorganisation
     lizenzierter Polizeiwaffen.

4.  Jede exekutive Entscheidung der Weltsicherheitsrats, anderer UNO-Institutionen
     und jeder zwischenstaatliche Streit sollte dem IGH zur Entscheidung vorgelegt
     werden können, der nach den Gesetzen der Weltorganisation die Exekutive zur 
     Rechtsvollstreckung verpflichten kann.

5.  Unabhängig von allen Weltentscheidungen soll das Menschenrecht sein, sich 
     jederzeit einer Kriegsteilnahme zu entziehen, ohne dass daraus mehr als ein
     Ausschluss aus militärischen Organisationen folgen darf.

The World Is Always  "Under Construction"

UNO-Reformdiskussion Friedensratschlag 2005

Position der PDS zum Weltsicherheitsrat 2004

ältere Überlegungen und Einzelheiten

Abschaffung von Privilegien im Sicherheitsrat

Durchsetzungsmittel für das Völkerrecht

Einräumung eines Neutralitätsrechts in Konflikten

Ergänzung der UN durch einen Worldconvent   

Vision: Weltrepublik Aller Nationen

Vision: Subsidiäre Weltrepublik

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